Bildung & Forschung
Sprichwörtlich „fünf vor zwölf“ gelang es dank der von der SPD-Fraktion initiierten konstruktiven Gespräche mit den anderen Ratsfraktionen, den Bestand der Gemeindebücherei zu festigen. Mit Korrekturen bei einzelnen Haushaltspositionen kann die Weiterbeschäftigung der Diplombibliothekarin sichergestellt werden.
Seit 2012 unterliegt die hoch verschuldete Gemeinde den Restriktionen des Landes zur Haushaltssicherung (HSK) und erhielt im Gegenzug bis 2020 finanzielle Unterstützung. Da auch eine Gemeindebücherei zu den sog. freiwilligen Leistungen einer Kommune gehört, war der weitere Bestand der Einrichtung mit Auslaufen des Beschäftigungsverhältnisses der Leiterin zum Jahresende mehr als gefährdet. Zwar endet das HSK zum 31.12.2021, deren Wirkungen bestehen aber fort.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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