02.08.2021 12:07 SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

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• Datei laden: Streichliste 2011 -2022,
  08.12.2011,
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• Datei laden: Koalitionsvertrag 2013,
  07.01.2014,
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Haushaltsrede

• Datei laden: Haushaltsrede Peter Schmitz 2020,
  08.02.2020,
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• Datei laden: Haushaltsrede (nicht gehalten) Anne Vogel 2021,
  21.02.2021,
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• Datei laden: Haushaltsrede SPD-Kreistagsfraktion HH 2021/22,
  20.03.2021,
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Presse

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  04.06.2014,
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Wahlbezirke

• Datei laden: Straßenverzeichnis der 16 Wahlbezirke (Stand: 13.02.2020),
  27.04.2020,
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Wahlprogramm

• Datei laden: Kommunalwahlprogramm 2020-2025,
  03.07.2020,
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Wahlzeitung

• Datei laden: "Rote-Socken-Postille",
  07.08.2020,
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