Beschlüsse
Vergangene Woche hatten wiran dieser Stelle Albert Einstein mit seiner Definition von „Wahnsinn“ bemüht.
Nun sollen die bereits vom Land abgelehnten Anträge zum Totalausbau des Sportplatzes Höfferhof und eines Neubaus eines Fußballplatzes in Breitscheid von CDU und GRÜNEN erneut zur Förderung angemeldet werden, obwohl auch im Jahr 2022 keine Förderung erfolgen wird. In Höfferhof existiert ein dem Schulsport vollauf genügender Sportplatz. Und warum soll das Land in Breitscheid zusätzlich einen Rasenfußballplatz fördern, wenn nebenan bereits ein Kunstrasenplatz existiert? Auf den Hinweis des Kämmers, dass auch bei erneuter Stellung der Förderanträge wieder die Grundsteuern im gleichen Umfang erhöht werden müssen, blieb man nach Sitzungsunterbrechung trotzig bei den Anträgen.
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FDP-Antrag einstimmig abgelehnt
Foto: W. Maus
Ohne weitere Diskussion und sogar mit der eigenen Stimme des im Ausschuss anwesenden Fraktionsmitgliedes wurde in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses der FDP-Antrag abgelehnt, die PKW-Stellplätze in der Gemeinde mit Wohnhäusern auf Stelzen zu überbauen.
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben dem Parteivorstand derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen
15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
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