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20.05.2019, 19:00 Uhr Fraktion

22.05.2019, 18:00 Uhr Bauausschuss

03.06.2019, 19:00 Uhr Fraktion

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StadtentwicklungRechenschwäche?

Wolfgang Maus

 

Im österlichen Mitteilungsblatt würdigt die hiesige CDU die auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom Rat in der letzten Sitzung zum Bebauungsplanverfahren Schöneshof-Erlenbitze getroffenen Entscheidungen als Weichenstellung der Gemeindeentwicklung.

In der numerischen Aufzählung der zur Abstimmung angestandenen  Anträge ist der Berichterstatter bei der Ziffer 1 hängen geblieben. Dabei ging es darum, den bisherigen Ablauf des Bebauungsplanverfahrens Schöneshof-Erlenbitze auch inhaltlich vor Fassung des Satzungsbeschlusses nochmals zu überprüfen. 

Was ist an dem mit großer Mehrheit bei 12 Neinstimmen gefassten Beschluss zu kritisieren? Es verbietet sich schon aus dem Ergebnis der von der CDU (!) durchgesetzten geheimen Abstimmung, Rückschlüsse auf einen bestimmten Personenkreis zu ziehen. Hintergrund unseres Antrags ist, dass in einem anderen aktuellen Bebauungsplanverfahren eine von den dortigen Anliegern beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Verfahrensmängel geltend machte, die wiederum Anlass zur Überprüfung durch einen Fachanwalt gaben. Nach dem nun vorgelegten Prüfergebnis sieht die SPD-Fraktion auch für das Verfahren Schöneshof-Erlenbitze Handlungsbedarf, da beide Bebauungsplanverfahren Parallelen aufweisen und deshalb nicht ausgeschlossen ist, dass auch im Verfahren Schöneshof-Erlenbitze Nachbesserungsbedarf besteht.  

Veröffentlicht am 25.04.2019

 

OrtsvereinNachruf

Die SPD Neunkirchen-Seelscheid und die SPD-Fraktion im Rat

der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid trauern um

 

Günter Thurnburg

Leitender Kreisrechtsdirektor a.D.

à 12.August 1929  … 3.April 2019

 

Günter Thurnburg trat 1965 in die Partei ein und hielt ihr auch im Alter von fast 90 Jahren die Treue. Bei der kommunalen Neuordnung 1969 wurde er in den Rat der neuen Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gewählt und engagierte sich über zwei Jahrzehnte auch im Vorstand des Ortsvereins.

In Gedanken sind wir bei seiner Familie und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 

Ulrich Galinsky

Vorsitzender

SPD Neunkirchen-Seelscheid

Veröffentlicht am 24.04.2019

 

VerkehrDas Schilderchaos hat jetzt ein Ende

Wolfgang Maus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

jüngst hatten wir Ihnen berichtet, dass sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat dafür einsetzt, dass die kurzsichtige sog. "Erprobungsphase" des Straßenverkehrsamtes des Rhein-Sieg-Kreises unverzüglich aufgehoben wird.

Die Wege entlang der Ortsdurchfahrten in Neunkirchen und Seelscheid sollten dann dem fußläufigen Verkehr vorbehalten sein. Über das Zusatzschild "Radfahrer frei" dürfen die Gehwege untergeordnet auch von Radfahrern benutzt werden. Letztere können zudem auch auf der Straße fahren. Dem SPD-Antrag ist der Bauausschuss in seiner Sitzung am 20.03.2019 einstimmig gefolgt.

Das Straßenverkehrsamt hatte für einen angeblichen "Erkenntnisgewinn" das Abhängen der Beschilderung der bisher gemeinsamen Geh- und Radwege bis Ende Juni 2019 angeordnet.

Veröffentlicht am 18.04.2019

 

OrtsvereinSPD trauert um Stefan Frechen

Der Ortsverein der SPD und die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Neunkirchen-Seelscheid trauern um

 

Stefan Frechen

Ministerialdirigent a.D.

* 26.01.1936    … 21.03.2019

 

Mit Stefan Frechen verlieren wir einen geschätzten Parteifreund, der über Jahrzehnte für die Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen auf verschiedenen Ebenen der Politik wirkte. Anfang der 1970er Jahre engagierte sich Stefan Frechen im Ortsverein seines neuen Wohnortes Neunkirchen und wurde bald Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat. In den Jahren 1975 bis 2001 war er Mitglied des Kreistages im Rhein-Sieg-Kreis und auch dort Vorsitzender der SPD-Fraktion. Mitglied des Landtags NRW war er von 1985 bis 2001. Seinen Landtagswahlkreis gewann er dreimal hintereinander direkt.

 

Wir sind in Gedanken bei seiner Familie und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 

Parteivorstand und SPD-Fraktion im Rat

der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid

Veröffentlicht am 05.04.2019

 

UmweltSPD zum Müllsammeln unterwegs

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

möglicherweise waren Sie selbst in diesem Jahr unterwegs, um mit Ihrem Verein oder mit der Dorfgemeinschaft Müll einzusammeln. Dann wissen Sie aus eigener Anschauung, was man in der Natur finden kann.

Wie in den vorangegangenen Jahren war die SPD im Rahmen der Aktion „Neunkirchen-Seelscheid räumt auf“ auch in diesem Jahr entlang der Talstraße vom Gutmühlenweg bis zur Wahnbachtalstraße (L 189) unterwegs.

Es erstaunt uns immer wieder, wie viele leere Flaschen und Müll wir bei vorangegangenen Müllsammlungen scheinbar übersehen haben. Viele Haushalte in Deutschland haben offensichtlich auch keine Hausmülltonne. Kanister mit Altöl oder mit anderen Flüssigkeiten gehören weder in die Restmülltonne noch in die Natur, sondern zu einer Entsorgungsstelle. So nimmt z.B. die kreiseigene RSAG in der Entsorgungsanlage Troisdorf Altöl für 1,50 Euro/kg an. Diesen Betrag hat man sicher beim Einkauf gespart. Damit sich die Fahrt zur Entsorgungsanlage lohnt, kann man dort auch viele Dinge kostenlos entsorgen (z.B. Elektrogeräte, eingetrocknete Farbdosen). Mehr Informationen dazu findet man im Internet.

 

Wir danken allen, die uns in diesem Jahr beim Müllsammeln unterstützt haben.

 

Ihnen wünschen wir ein erholsames Wochenende

 

Ulrich Galinsky, Vorsitzender SPD Neunkirchen-Seelscheid

 

Nach getaner Arbeit

Veröffentlicht am 27.03.2019

 

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