Von einem Fettnäpfchen ins nächste

Veröffentlicht am 08.01.2009 in Kommunalpolitik
Ulrich Galinsky
Einer Partei in unserer Gemeinde steht das Wasser scheinbar bis zum Hals. Ihre Ansichten werden zurzeit von keiner anderen Partei geteilt. Um nur die jüngsten Beispiele zu nennen:
  • wachsende Kriminalität unserer Jugend,
  • Festhalten am Gewerbegebiet auf dem Eischeider Buckel,
  • Forderung nach Erhöhung von Abwassergebühren,
  • Sanierung des Neunkirchener Schwimmbades.
Bei allen Rechtfertigungsversuchen der letzten Wochen trägt diese Partei ihren vermeintlich betriebswirtschaftlichen Sachverstand wie eine Monstranz durch den Blätterwald. Es ist aber wenig glaubwürdig, wenn sich der Fraktionsvorsitzende dieser Partei sechs Monate vor der nächsten Kommunalwahl zitieren lässt:
Ich mache mir große Sorgen um unsere Gemeindefinanzen. Der Schuldenberg wächst mit atemberaubender Geschwindigkeit.“ Diese Feststellung bewegt mich schon seit fünf Jahren und deshalb haben wir Sozialdemokraten fast alle Haushaltsentwürfe in dieser Zeit abgelehnt. Soweit ich es zurückverfolgen kann, hat der besagte Fraktionsvorsitzende im Namen seiner Partei alle Haushaltsentwürfe des amtierenden Bürgermeisters mitgetragen und vor zwei Jahren sogar arrogant auf eine Haushaltsrede verzichtet, weil er an der Ausgabenpolitik des Bürgermeisters nichts auszusetzen hatte! Beim Schwimmbad geht es nicht um den Erhalt des Bades, sondern um den Umfang der Sanierung.
  • Die Betonwanne des Schwimmbeckens ist marode. Die Tragfähigkeit der Dachkonstruktion des Schwimmbades ist altersbedingt nicht mehr vorhanden und die Sicherheit der Badbenutzer nicht mehr gegeben.
  • Ein öffentliches Schwimmbad kann von keinem Unternehmen mit Gewinn betrieben werden, auch nicht von einer Gemeinde. Kein Verein würde dieses Bad weiterführen, selbst dann nicht, wenn er es geschenkt bekäme. Wenn man alles nur durch die betriebswirtschaftlichen Scheuklappen betrachtet, müsste dieses Bad abgerissen werden.
Wer will das? Als verantwortungsbewusstem Kommunalpolitiker und als Bewerber für das Amt des Bürgermeisters sind mir neben betriebswirtschaftlichen auch andere Aspekte unseres Lebens in der Gemeinde wichtig:
  • Schwimmen gehört zu den gesündesten Sportarten. Schwimmen ist einzigartig für die Gesundheit und zwar für jeden, vom Baby bis zum Senior.
  • In Neunkirchen lernen unsere Kinder schwimmen.
  • Unser Sport- und Familienbad soll eine attraktive, aber bezahlbare Alternative für alle Bürgerinnen und Bürger am Wohnort bleiben.
  • Bürgerinnen und Bürger mit körperlichen Einschränkungen sollen nicht beim Zugang zum Schwimmbad gehindert, von Rehabilitationsmaßnahmen ausgeschlossen und vom Spaß im Wasser ausgegrenzt werden.
Wodurch entsteht ein „Schwimmtempel“? Durch ein attraktiveres Plantschbecken für unsere Kleinsten und durch ein zusätzliches Becken der Größe 8,00 x 12,50 m mit modernem Hubboden, das mehreren und unterschiedlichen Gruppen im Gegensatz zum bisherigen Betrieb die gleichzeitige Nutzung des Bades ermöglicht. Vielleicht bedarf es weniger Überheblichkeit und mehr Sachlichkeit, um nachzuvollziehen, was die Anstalt des öffentlichen Rechts (Gemeindewerke) errechnet und sinnvoller Weise vorgeschlagen hat. Durch den am 3.Dezember 2008 mit deutlicher Mehrheit gefassten Beschluss wird unser Schwimmbad attraktiver und mit großer Wahrscheinlichkeit noch mehr Besucher anziehen. Ein Zuschussbetrieb wird dieses Schwimmbad immer bleiben. Die Höhe des jährlichen Zuschusses kann jedoch durch die Modernisierung - wie die Anstalt öffentlichen Rechtes dargelegt hat - verringert werden. Ich wünsche Ihnen im neuen Jahr Gesundheit und Zufriedenheit. Dabei beziehe ich alle Ratsmitglieder sowie die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger aller Parteien ein. Ulrich Galinsky Bewerber für das Amt des Bürgermeisters unserer Gemeinde

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