Terminkalender:

Alle Termine öffnen.

07.02.2021, 11:40 Uhr - 31.12.2021, 23:59 Uhr Allgemeine Hinweise
Das Sitzungsende der folgenden Termine muss aus technischen Gründen in dieser Übersicht angegeben werd …

15.03.2021, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Fraktion
Die Sitzung wurde abgesagt und findet nicht statt!

16.03.2021, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Ausschuss "Planen, Bauen, Wohnen"
Die Sitzung wurde abgesagt und findet nicht statt!

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FinanzenKlartext

Wolfgang Maus

 

Die SPD-Fraktion hat im letzten Haupt- und Finanzausschuss dem von Schwarz-Grün-Gelb mit zahlreichen kostspieligen Ausgaben überfrachteten Haushalt für das Jahr 2021 nicht zugestimmt, weil wir die überaus deutliche Steuererhöhung zu Lasten der Grundstückseigentümer für nicht zumutbar halten

Mit guten Gründen hat unsere Bürgermeisterin ihre Enthaltung in der Abstimmung über den Haushalt im Mitteilungsblatt dargelegt. Zu beklagen ist die Abkehr von der soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre.

Veröffentlicht am 03.03.2021

 

VerkehrBürgerradweg an der L 318 - Planung nimmt Fahrt auf

Nicole Männig-Güney

„Endlich eine gute Nachricht für die Radwegverbindung entlang der Overather Straße  in Much bzw. Neunkirchen-Seelscheid“, freuen sich die beiden Kreistagsabgeordneten Nicole Männig-Güney und Katja Ruiters.

Auslöser für die jetzt neu aufgenommene Planung ist das Engagement eines Bürgers aus Nackhausen, der sich während der Kommunalwahlen an die Neunkirchen-Seelscheider Bürgermeisterin Nicole Berka gewandt hatte und seine Absichten bezüglich eines Bürgerradweges vortrug.

Veröffentlicht am 02.03.2021

 

FrauenpolitikEinladung zum Onlinetalk am Weltfrauentag

Nicole Männig-Güney

Am 8. März 2021 ist der jährliche Weltfrauentag. Der Tag, an dem weltweit auf Gleichberechtigung und Frauenrechte aufmerksam gemacht wird und dem insbesondere auf Grund der Pandemielage nochmal eine besondere Aufmerksamkeit zu Teil wird.

Corona hat Gleichstellungsarbeit um Jahrzehnte zurückgeworfen, denn Statistiken zeigen: es waren insbesondere Frauen, die sich im Homeoffice parallel auch noch um Homeschooling und Care-Arbeit gekümmert haben.

Kann man die Pandemie daher als Rückfall in veraltete Rollenbilder betrachten?

Diesen und anderen Fragen widmen wir uns in einem Onlinetalk am 8. März 2021 ab 19 Uhr via Zoom.

Bürgermeisterin Nicole Berka, Fraktionsvorsitzende Anne Vogel, die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Rola Khalaf und unsere Kreistagsabgeordnete Nicole Männig-Güney freuen sich auf einen interessanten Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Moderiert wird der Abend von unserer kulturpolitischen Sprecherin Silvia Merk.

Wir bitten im Vorfeld um Anmeldung an die folgende E-Mailadresse: nicole.maennig@gmail.com

Der Link mit der Einladung erfolgt dann unmittelbar vor Veranstaltungsbeginn.

Veröffentlicht am 01.03.2021

 

FinanzenNicht nur der Borkenkäfer verursacht Flurschäden!

Ulrich Galinsky

Seit dem Jahr 2014 trägt der Haushalt der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid den Titel „Haushaltssatzung (Jahreszahl) und Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021“. Das verdeutlicht zumindest den deutschsprachigen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde, dass etwas in den Jahren 2012 bis 2021 an den Finanzen der Gemeinde wirtschaftlich gesunden muss!

2012 ist der Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid freiwillig dem Stärkungspakt Stadtfinanzen beigetreten und ist damit der Überschuldung der Gemeinde gemäß § 75 der Gemeindeordnung NRW zuvorgekommen, weil das Eigenkapital verbraucht war. Die Überschuldung ist gesetzlich verboten. Zehn Jahre lang, bis 2021 einschließlich, waren über 40 Einzelmaßnahmen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Herne angeordnet, darunter u.a. jährliche Steuererhöhungen.

 

Unsere Bürgermeisterin hat 2014 das finanzielle Chaos übernehmen müssen und mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für geordnete Verhältnisse der gemeindlichen Finanzen gesorgt und dafür sind wir ihr und den Verantwortlichen im Rathaus dankbar.

Veröffentlicht am 24.02.2021

 

FinanzenHaushaltssatzung 2021 und Haushaltssanierungsplan 2012-2021

In der Ratssitzung am 16.12.2020 hatte die Bürgermeisterin, Frau Nicole Berka, den Haushaltsplanentwurf 2021 eingebracht. Normalerweise tragen die Bürgermeisterin und der Kämmerer in mündlicher Rede Wesentliches zu den Gemeindefinanzen des betreffenden Haushaltsjahres vor. Aufgrund der pandemischen Situation wurde auf die mündlichen Vorträge verzichtet und die Ratsmitglieder erhielten Vortragsunterlagen in digitaler Form.

Im Ältestenrat am 15.02.2021, drei Tage vor der Haushaltsverabschiedung, drängten die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN darauf, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021 darauf, auf Haushaltsreden mit gleicher Begründung zu verzichten. Nachdem die FDP-Fraktion keinerlei Nachfragen oder Anträge zum Haushalt gestellt hatte, war eine liberale Haushaltsrede wohl auch nicht zu erwarten gewesen.

Natürlich hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid eine Meinung zur Haushaltssatzung 2021 und zum Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021, die unsere Fraktionsvorsitzende, Frau Anne Vogel, schriftlich verfasst hat. Die Haushaltsrede wurde aus o.a. Gründen nicht gehalten, ist aber unter DOWNLOADS zu finden.

 

Veröffentlicht am 21.02.2021

 

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