Terminkalender:

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07.02.2021, 11:40 Uhr - 31.12.2021, 23:59 Uhr Allgemeine Hinweise
Das Sitzungsende der folgenden Termine muss aus technischen Gründen in dieser Übersicht angegeben werd …

17.05.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Fraktionssitzung

19.05.2021, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Verwaltungsrat Gemeinsames Kommunalunternehmen

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UmweltNahwärmenetz? Eigentlich eine gute Sache. Eigentlich!

Ulrich Galinsky

Nahwärmenetze (NWN) sind im Gegensatz zu Fernwärmenetzen hauptsächlich im Zusammenhang mit Biogasanlagen und Biomasseheizwerken entstanden und versorgen zentral kleinere Gebäudekomplexe über verhältnismäßig kurze Strecken mit Warmwasser zu Heizzwecken.

Im November 2019 beantragte die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie für ein NWN rund um Rathaus und Gesamtschule in Neunkirchen.

Verschiedene Anbieter haben aufgrund hoher Anforderungen des möglichen Fördergebers (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle/BAfA) von einer Machbarkeitsstudie abgeraten.

Veröffentlicht am 05.05.2021

 

Familie und JugendAntrag auf Beschluss zu Elternbeiträgen Kitas/OGS

Anne Vogel, Fraktionsvorsitzende

 

Die SPD-Fraktion hat am 27.04.2021 beantragt, folgenden Beschluss im Rat [1] der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid zu fassen:

 

 

  1. Der Gemeinderat beschließt, für den Monat Februar 2021 keine Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung oder die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege sowie für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule (OGS) zu erheben bzw. diese rückwirkend zu erstatten. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer hälftigen Beteiligung des Landes.
  1. Darüber hinaus beschließt der Gemeinderat, die Elternbeiträge für jeden weiteren Monat mit eingeschränktem Betrieb ganz oder anteilig gemäß der entsprechenden landesrechtlichen Beteiligung zu erlassen.
  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gegenüber der Landesregierung die Aufforderung des Gemeinderates zu übermitteln, kurzfristig einen Erlass bzw. eine Erstattung der Elternbeiträge für die Monate mit eingeschränktem Betrieb zu beschließen und die entsprechenden Finanzmittel bereitzustellen.
 

Veröffentlicht am 28.04.2021

 

FinanzenEndzeitstimmung?

Ulrich Galinsky

Mitte Januar 2021 beantragte die CDU die Einführung einer neuen Software (SW) für die Gemeindeverwaltung und verbreitete in ihrer Argumentation Endzeitstimmung. Die Bereitstellung des bisherigen Datenmanagementsystems (DMS) unter der Bezeichnung „EAkte“ wird vom kommunalen Dienstleister „regio iT“ 2022 vertraglich nicht mehr unterstützt. D.h. jedoch nicht – wie von der CDU behauptet, dass der bislang mit „EAkte“ erstellte Datenbestand ansonsten verloren geht.

Obwohl die Einführung mit 105.000 € – davon einmalig 60.000 € für Beschaffung – aus Sicht der Verwaltung im Jahr 2021 noch nicht erforderlich ist, verursachen CDU/FDP und Grüne durch ihren Beschluss am 18.02.2021 eine erhebliche Steuererhöhung für den Grundsteuerzahler und Gebührenerhöhungen z.B. im Wasser- und Abwasserbereich, denn die Nutzung der SW muss quasi in Ratenzahlung über fünf Jahre mit jährlich je 45.000 Euro beglichen werden. Darüber hinaus sind die Kosten für die noch in diesem Jahr verwendete Software (EAkte) fällig.

Doppelt genäht hält eben besser! 

 

Veröffentlicht am 21.04.2021

 

GesundheitImpf-ID nach Beschwerde beim Landrat?

Denis Waldästl (C) sandraseifenfotografie

SPD und FDP fordern Aufklärung

Nach uns vorliegenden Informationen hat die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Büro des Landrates auf Beschwerden, welche direkt an den Landrat adressiert waren, in mindestens einem Fall mit der Übersendung der Impf-ID reagiert, mit der sich die Person unter https://rsk.impfsystem.de/ ihren individuellen Impftermin reservieren kann.

Veröffentlicht am 14.04.2021

 

FinanzenSo wirft man Geld zum Fenster hinaus

Ulrich Galinsky

Nachdem viele von uns den Grundbesitzabgabenbescheid für 2021 quasi als besonders dickes Ei zu Ostern erhalten haben, beschäftigen wir uns heute mit dem kleinsten Ei aus dem schwarz-gelb-grünen Gelege.

Bereits im November 2017 beantragte die CDU, der Energieagentur Rhein-Sieg e.V. als Kommune beizutreten. Die Energieagentur sollte im Wesentlichen Energieberatungsleistungen für Immobilienbesitzer sowie für die Gemeinde Einsparungen durch Betriebsoptimierungen bei Heizung und Strom erbringen, die die Gemeinde schon seit Jahrzehnten ohnehin erwirtschaftet. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 5.000 Euro im Jahr. Darüber hinaus soll die Energieagentur hälftig an den Ersparnissen der Kommune beteiligt werden.

Veröffentlicht am 07.04.2021

 

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