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12.11.2019, 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
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Auf Biegen und Brechen

Finanzen


Peter Schmitz, SPD-Fraktions-vorsitzender

Was ist passiert? SPD und GRÜNE haben sich für die Sanierung des Schulsportplatzes Höfferhof ausgesprochen (Kosten rd. 100.000 €). Soweit, so gut!

 

Das aber war für CDU, FDP und WfNkS nicht ausreichend! Sie haben dafür gesorgt, dass im Haushalt 2019 für einen absolut unnötigen kompletten Neubau dieses Schulsportplatzes mindestens 1,5 Mio. € eingeplant werden. Wir sind uns sicher, dass diese Parteien ganz genau wissen, dass dieser Betrag für einen Neubau aber ganz sicher nicht ausreichen wird. Klar ist auch, dass die Kosten für diesen Sportplatzneubau demnächst zwingend zu weiteren Grundsteuererhöhungen führen werden.

 

Man kann ja durchaus über das, was manchem erstrebenswert erscheint und was nicht, unterschiedlicher Meinung sein. Aber warum man in einer zum absoluten Sparen verpflichteten Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid das wenige Geld auch noch zum Fenster hinauswirft, das verstehen wir nicht. Dabei war doch erst im vergangenen Jahr der Versuch des Polittrios von CDU, FDP und WfNKS in Neunkirchen neben Lidl eine Sportanlage zu planen, mit viel Lehrgeld krachend gescheitert.

 

Paradox ist aber, wenn Parteien, die so etwas gegen alle Bedenken auf Biegen und Brechen in den Haushaltsplan eingebracht haben, danach diesem Haushaltsplan nicht zustimmen.

 

Richtig gruselig wird es, wenn man dann hört, dass diese Parteien deshalb dem Haushalt nicht zugestimmt haben, weil sie die Steuererhöhungen ablehnen, die sie im Jahre 2012 aufgrund der Totalverschuldung der Gemeinde selbst beschlossen haben.