Wir lehnen die Atomkraft ab und fordern dazu auf, an dem gültigen Atomausstieg festzuhalten. Wir freuen uns über jede Unterstützung.
Wir lehnen die Atomkraft ab und fordern dazu auf, an dem gültigen Atomausstieg festzuhalten. Wir freuen uns über jede Unterstützung.
Die Lobbyismus-Regierung Merkel hat die Entscheidung der Energiekonzerne offiziell bestätigt: Frischer Wind für alte Atom-Meiler. Damit steht fest, dass Schwarz-Gelb die Atomkraftwerke zehn bis fünfzehn Jahre länger laufen lassen möchte, ohne die Beteiligung des Bundesrates an der Entscheidung. Merkel preist die Verlängerung als "Revolution in der Energieversorgung". Wir sagen: Die Entscheidung ist eine Konterrevolution gegen die von Rot-Grün eingeleitete Energiewende.
Der Lobbyismus hat gesiegt! Deutschland wird nicht regiert, es wird verscherbelt an die Interessen Dritter. Schwarz-Gelb verschafft dem Energie-Oligopol eine strahlende Zukunft und macht dabei die Politik an den Interessen der Bevölkerung vorbei. Jetzt heißt es: WIDERSTAND LEISTEN!
Allerorts wird zu Protestaktionen und zu einem "heißen Herbst" aufgerufen. Auch im Rhein-Sieg-Kreis wollen die Jusos deutlich machen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Atomkraft und gegen Laufzeitverlängerungen ist. Am 18.September 2010 organisieren die Jusos Rhein-Sieg eine Anti-Atom-Demo
in Siegburg. Geplant ist ein Demonstrationszug vom Marktplatz zum Europaplatz. Wir treffen uns um 11 Uhr am Marktplatz. Bringt Dinge zum Krachmachen mit! Gebt euch einen Ruck und erscheint zahlreich, denn: Die Atomlobby hat zwar das Geld, die Regierung Merkel die Macht, aber wir haben die besseren Argumente!
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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