Terminkalender:

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28.05.2020, 18:00 Uhr Energie-, Umwelt- und Planungsausschuss
Der Termin wurde abgesagt. Die Sitzung findet nicht statt.

15.06.2020, 19:00 Uhr Fraktion

16.06.2020, 18:00 Uhr Familienausschuss

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WahlenBürgermeisterin Nicole Sander einstimmig nominiert

SPD-Aufstellungsversammlung mit Zollstock und Desinfektionsmitteln

 

Am 20. Mai 2020 führte die SPD in Neunkirchen-Seelscheid unter Vorsitz von Ulrich Galinsky das Aufstellungsverfahren zur Nominierung der Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin sowie der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl und die Reserveliste in der Grundschule Am Wenigerbach in Seelscheid durch. Die Versammlung fand unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregelungen statt. Die Parteitagsstrategie wurde von Zollstock, Desinfektionsspray und Reinigungstüchern bestimmt. So war die Einhaltung des geforderten räumlichen Abstands der Anwesenden untereinander zentimetergenau sichergestellt.

Eine sichtlich gelöste Atmosphäre und große Einmütigkeit beim Wahlverfahren kennzeichneten die Versammlung der SPD-Mitglieder.

 

Veröffentlicht am 27.05.2020

 

UmweltWeltbienentag - Insektenschutz tut Not

Wolfgang Maus

Am 20. Mai wurde der Welttag der Bienen begangen, eingeführt 2018 zum Gedenken an Anton Janša, den Vorreiter der modernen Imkerei. Gedenktage neigen, an etwas Vergangenes zu erinnern. Seit Jahren erleben wir einen Rückgang von Bienen und anderer Insekten. Neben dem Absterben ganzer Bienenvölker durch Milben wird heute durch die Versiegelung der Landschaft, intensive Landwirtschaft mit Monokulturen und Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, klimatische Veränderungen und sonstige Eingriffe der Lebensraum für Insekten immer kleiner. Wer im Biologieunterricht aufgepasst hat, weiß, dass insbesondere die Bienen als Pflanzenbestäuber dazu beitragen, unsere Lebensgrundlage zu sichern. Die Biene ist auch nicht bloß Nutztier zur Gewinnung von Honig. Zahlreiche Imker nutzen den sprichwörtlichen Fleiß der Bienen deshalb nicht nur für sich, sondern überlassen den Bienen einen Teil des Ertrages für die eigene Brut.

Wildbienenstöcke sowie Nist- und Überwinterungshilfen für Insekten, sog. „Wildbienen- und Insektenhotels“ sind eine Alternative zum immer knapper werdenden Lebensraum.

Veröffentlicht am 19.05.2020

 

EuropaNIE WIEDER! 8.Mai 1945 - Tag der Befreiung

Unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schrieben uns am 08.05.2020:

75 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind. 
 
Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die rechtsterroristischen Anschläge des NSU, die Taten in Halle und Hanau, die wiederholten rechtsradikalen Grenzüberschreitungen, die permanenten ausländerfeindlichen Ressentiments, die Verschiebung des demokratischen Diskurses nach rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie ist.
 
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratinnen sind es, die der AfD und allen rechten Hetzer*innen von Anfang an konsequent Paroli geboten haben und bieten. Aussagen, wie die von Gauland und Konsorten sind ungeheuerlich und geschichtsvergessen.
 
Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
 
Wir sind und bleiben das Bollwerk der Demokratie!

 

Veröffentlicht am 09.05.2020

 

KommunalpolitikWir halten zusammen - mit Abstand!

Ulrich Galinsky

In den letzten beiden Zeitungsausgaben des Mitteilungsblattes suchen die beiden Literaten von CDU und FDP in ihren Beiträgen nach Gründen, weshalb sie dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Neunkirchen gut vier Monate vor der Kommunalwahl nicht zustimmen können.

Am 04.02.2015 hatten beide im Gemeinderat „der Errichtung eines bedarfsgerechten Betriebsgebäudes (Wasserwerk) mit angeschlossenem Feuerwehrgerätehaus zugestimmt“. Sechs Tage vorher, Ende Januar 2015, hatte ein Mitarbeiter der Verwaltung sein Zahlenwerk von 2,5 bis 3,0 Mio. Euro als „eine sehr grobe Schätzung der Gesamtkosten“ bezeichnet, zumal „im Bereich Feuerwehr noch keine Raum- und Flächenbedarfswerte vorliegen.“

 

Daraus macht die FDP rund 4 Mio. Euro von gestern und vergleicht diese mit rund 10 Mio. Euro von morgen, die das beauftragte Planungsbüro in einer Kostenschätzung am 06.04.2020 (10,3 Mio. Euro) also mehr als fünf Jahre später vorlegt. Schon in der Kostenschätzung vom 29.10.2019 (9,2 Mio. Euro) wies das Architekturbüro im Kleingedruckten darauf hin, dass „die Kosten anhand der zurzeit am Markt gültigen Preise, Stand 3.Quartal, ermittelt wurden. Über die Entwicklung der Baupreise kann keine Aussage getroffen werden, da die Konjunkturentwicklung zurzeit nicht absehbar ist. Je nach Zeitpunkt der Realisierung müssen die Kosten fortgeschrieben und aktualisiert werden.“ Die neue Kalkulation berücksichtigt Preise im 4.Quartal und weist darüber hinaus auf Risiken, Kosten und Unsicherheiten für das Projekt hin, die aus der derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Situation („Corona“) zusätzlich resultieren.

Die Verwaltung hatte im Zusammenhang mit der ersten Kostenschätzung darauf hingewiesen, dass noch planerische Aufgaben mit allen Beteiligten bis Anfang dieses Jahres zu erledigen sind. Die gravierenden Kostensteigerungen der letzten fünf Monate sind also kaum mit Klinker oder Außenputz, durch Alu- oder Kunststofffenster, Lamellenstores oder Rollläden erklärbar, was die CDU hinterfragt.

Veröffentlicht am 06.05.2020

 

GesundheitSPD-Kreistagsfraktion kritisiert Schließung des Abstrichzentrums in Hennef

Denis Waldästl

Waldästl: „Es sind mehr Tests und nicht weniger Kapazitäten notwendig!“

 

Mit einem Brief wendet sich die SPD-Kreistagsfraktion an Landrat Sebastian Schuster, um die vorrübergehende Schließeung des Abstrichzentrums in Hennef zu stoppen und endlich mit den Vorsorge-Corona-Tests in den Alten- und Pflegeeinrichtungen im Rhein-Sieg-Kreis zu starten.  „Alle Experten raten dazu möglichst viele Menschen auf das Coronavirus testen zu lassen und der Rhein-Sieg-Kreis weiß es anscheinend besser“, kommentiert SPD-Kreistagsabgeordneter Denis Waldästl die Ankündigung von Landrat Sebastian Schuster.

Veröffentlicht am 02.05.2020

 

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