PPP + Meng = PPPP

Veröffentlicht am 09.05.2009 in Schule und Bildung

Was ist PPP?

    Das ist, wenn eine Gemeinde (P=public; öffentlich) zum Beispiel eine Schule bauen will und kein Geld hat. Dann lässt sie sich die Schule von einem privaten (=P) Investor bauen und pachtet/mietet das Gebäude von ihm. Das ist eine gelungene Partnerschaft (=P).

Was ist PPPP?

    Wenn eine Gemeinde kein Geld, aber einen privaten Schulträger hat, der auch kein Geld hat, aber auch keins einbringen will, der aber Gebäude und Grundstücke hat, die er selbst aber nicht bewirtschaften will, dann kommt Meng.

    Herr Meng sagt, da stelle mer uns janz dumm und vereinbaren erst einmal eine schöne Partnerschaft (=P), de Rest nehme mer später durch.

    Denn nach Meng kostet uns das alles gar nichts. Denn, wenn die Gemeinde die Grundstücke kauft - sagen wir mal für 1 Million € - dann kommt das Geld ja wieder in die Gemeindekasse rein, weil die Gemeinde im Gegenzug - sagen wir mal 7 Millionen - zur Sanierung investiert. Darüber hinaus wird die Gemeinde zukünftig Jahr für Jahr auch noch die Kosten für die Einrichtung sowie die Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude zahlen, sagen wir mal so 400.000 €. Da ein Teil der Grundstücke auch noch Eigentum einer Stiftung ist, muss derzeit davon ausgegangen werden, dass die gar nicht verkauft werden können. Meng hat recht, die Grundstücke kosten uns dann gar nichts.

    Diese Rechnung empfinden wir von der SPD als paradox (=P).

    Herr Meng nennt das Kostenneutralität (=K).

    Wenn Herr Meng uns also ein X (=P) für ein U (=K) vormachen will und die SPD nachfragt, ob das denn alles so rechtens ist, und wir diese Rechnung gerne überprüfen lassen möchten, dann wird uns unterstellt, dass unser Interesse in Wirklichkeit ist, die schöne Partnerschaft zu verhindern.

    Wir stellen fest, dass bei Mengs PPPP-Modell ein P zuviel ist. Aber nicht das P für Partnerschaft! wir haben nichts gegen eine vernünftige Partnerschaft, sondern gegen das P für paradox, das bei Meng Kostenneutralität heißt.

Die SPD Neunkirchen-Seelscheid wird alles dafür tun, diese Paradoxie aufzulösen.

« Antoniuskolleg (AK) - Trägerschaft bzw. Grundstückserwerb / Antrag zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 13.05.2009
Wahltermine - Kandidatinnen und Kandidaten »

Suchen

Nicole Berka Bürgermeisterin

Taschengeldbörse Neunkirchen-Seelscheid

Sebastian Hartmann MdB

Deutscher Bundestag Mediathek

Bildergebnis für logo deutscher bundestag

SGK NRW

WDR - Landtagslupe

Lesetipp

Vorwärts

Nachrichtenticker

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Downloads

Haushaltsrede

Presse

Wahlbezirke

Wahlprogramm

Wahlzeitung