Jugend
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
alle diejenigen, die darauf gehofft hatten, dass die Müller-Music-Hall eine Chance bekommt, ihren Betrieb wieder aufzunehmen, konnten im letzten Planungsausschuss erleben, wie die Ratsmehrheit von CDU und Bündnisgrünen mit den Freizeitwünschen unserer Jugendlichen umgeht.
Rigoros "abgebürstet" wurde der SPD-Antrag, den bestehenden Bebauungsplan so zu ändern, dass zukünftig ein Disco-Betrieb in diesem Gewerbegebiet möglich
wird. Da wurden Horrorszenarien aufgebauscht, beschrieben was so alles an Schrecklichem passieren kann. Für uns ist diese Haltung einfach nicht mehr zu verstehen.
Dass die vormals aufgetretenen Missstände wie Abfall im Umfeld und übertriebener Lärm von an und abfahrenden Autos ausgeräumt werden müssen, das war auch für uns schon immer eine berechtigte Forderung, die aber lösbar ist. Und wer in einem Gewerbegebiet wohnt oder in ein Gewerbegebiet zieht, muss eben mit anderen, d.h. dann auch negativen Begleitumständen rechnen. Die Lärmemissionen und auch die Grundstückspreise in einem Gewerbegebiet sind eben andere, als die in Wohngebieten.
Wie allseits bekannt ist, hat sich die örtliche CDU zusammen mit der Jungen Union seit Jahren gegen die DISCO im Gewerbegebiet Oberheister kräftig gewehrt.
Insbesondere der Bürgermeister war es, der alle überhaupt nur ansatzweise denkbaren und möglichen Gründe gegen eine DISCO akribisch genau aufgelistet hat. Auf mehreren Seiten hat er damals beschrieben, warum es aus seiner Sicht eine DISCO an dieser Stelle nicht geben darf. Gute Gründe für die DISCO in der MMH hat er - ganz im Gegensatz zur SPD - nicht gesehen.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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