Planung für KulTurnhalle endlich aufnehmen!
Nicole Männig-Güney

Sportliches und kulturelles Zentrum in Seelscheid aufbauen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Kultur und Sport hat die Gemeindeverwaltung vorgeschlagen, dass als nächstes größeres Projekt in Neunkirchen-Seelscheid die KulTurnhalle in Seelscheid für Gelder der Städtebauförderung (ISEK) eingeplant werden soll.

Die SPD- Fraktion in Neunkirchen-Seelscheid unterstützt dieses Vorhaben, da hier Räumlichkeiten sowohl für den Sport als auch für andere ortsansässige Vereine über den Sportbereich hinaus geschaffen werden.

Bebauungsplan nach Gutsherrenart
Wolfgang Maus

CDU: Uns bloß nicht beim Wort nehmen!

Gegen die Stimmen der SPD und bei Enthaltung der GRÜNEN hat die CDU nunmehr in Schöneshof einen Bebauungsplan in Kraft gesetzt, der der Gemeinde nichts einbringt und erst recht nicht zu dringend benötigtem Wohnraum führt. So wird einem Eigentümer nicht nur das bisherige Grünland vergoldet; er darf sich auch noch an dem jährlichen Wertzuwachs steigender Baulandpreise in seinen Büchern erfreuen. Denn die seinerzeit vom Rat beschlossene Verpflichtung zur Bebauung des Grundstücks an der Erlenbitze in Schöneshof innerhalb von drei Jahren ist jetzt vom Tisch.

Runder Tisch soll Klarheit bringen
Wolfgang Maus

Planung für Dorf Seelscheid

In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden erste Überlegungen zur Überplanung der Grundstücksflächen der ehemaligen Gärtnerei am Kirchweg in Seelscheid vorgestellt.
Der Gärtnereibetrieb soll zum Jahresende aufgegeben werden. Eine Teilfläche wurde bereits an einen Bauinvestor veräußert, der im Ausschuss Alternativen zur weiteren Nutzung des Areals vorstellte. Daneben wäre es die schlechteste Lösung, es bei der bisherigen Mischgebietsfestsetzung im aktuell gültigen Bebauungsplan für den Bereich der Gewächshäuser neben dem Friedhof zu belassen. Die Vorstellung, dass dann z. B. ein Einzelhandelsbetrieb oder eine Reparaturwerkstatt unmittelbar neben dem Friedhof ihre rege Geschäftstätigkeit entfalten könnten, macht den dringenden Bedarf nach einer Überplanung deutlich.

Altwerden am Kreisel
Wolfgang Maus

Ausschuss stellte Weichen für Sondergebiet „Zum Kisseltal“


Im Ausschuss "Planen, Bauen und Wohnen" wurde über das Sondergebiet Seniorenwohnen und großflächigen Einzelhandel auf dem Grundstück gegenüber der Tankstelle in Neunkirchen beraten. Vor einigen Monaten hatte der Investor den Fraktionen die Pläne für den Bau eines Seniorenzentrums mit Tagespflegeeinrichtung und einer Cafeteria vorgestellt. Der dem Gelände bereits bestehenden Lebensmittelmarkt soll abgerissen und mit vergrößerter Verkaufsfläche und geänderter Ausrichtung unterhalb des geplanten Seniorenzentrums neu gebaut werden.

Angemessener Wohnraum für alle
Wolfgang Maus

Im Europäischen Parlament wird aktuell darüber diskutiert, ein Grundrecht für angemessenen Wohnraum als grundlegendes Menschenrecht zu formulieren, welches Eingang in die nationalen Rechtsvorschriften finden soll.

Zur Daseinsvorsorge gehört die Versorgung mit sauberem Trinkwasser, eine funktionierende Sanitärversorgung mit ordnungsgemäßer Abwasserbeseitigung, die Nutzung einer nachhaltigen Energie sowie die Gewährleistung von Wohnraum, dessen Kosten unter 40 % des verfügbaren Einkommens liegen muss. Erst die Summe aller Kriterien, so die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2021, definieren das Grundrecht auf angemessenen Wohnraum.

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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