NIE WIEDER! 8.Mai 1945 - Tag der Befreiung

Unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schrieben uns am 08.05.2020:

75 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind. 
 
Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die rechtsterroristischen Anschläge des NSU, die Taten in Halle und Hanau, die wiederholten rechtsradikalen Grenzüberschreitungen, die permanenten ausländerfeindlichen Ressentiments, die Verschiebung des demokratischen Diskurses nach rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie ist.
 
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratinnen sind es, die der AfD und allen rechten Hetzer*innen von Anfang an konsequent Paroli geboten haben und bieten. Aussagen, wie die von Gauland und Konsorten sind ungeheuerlich und geschichtsvergessen.
 
Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
 
Wir sind und bleiben das Bollwerk der Demokratie!

 

Europa wählt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vom 23. bis 26.Mai 2019 wählen die Europäer in 28 Staaten der Europäischen Union ihre Mitglieder für das Europäische Parlament. Die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament nach der Wahl werden auch darüber entscheiden, wer dem scheidenden Kommissionspräsidenten im Amt folgt. In Deutschland werden 96 Abgeordnete gewählt, und zwar am Sonntag, dem 26.05.2019. Der Wochentag, an dem in Deutschland gewählt wird, ist traditionell der Sonntag. In anderen Staaten sind es mitunter andere Wochentage. Die Stimmabgabe im Wahllokal ist in Deutschland in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr möglich. Dazu haben die Wahlberechtigten eine gelbe Wahlbenachrichtigungskarte erhalten, mit der auch Briefwahlunterlagen beantragt werden konnten. Wenn Sie am Sonntag von Ihrem Wahlrecht im Wahllokal Gebrauch machen wollen, bringen Sie diese Wahlbenachrichtigung einfach mit. Darauf ist Ihr Wahllokal vermerkt, und es erleichtert dem Wahlvorstand das Auffinden Ihres Namens im Wählerverzeichnis. Ein Identitätsnachweis (Reisepass, Personalausweis) kann erforderlich sein.

SPD lädt zu „Europa-Frühstück“ mit Martin Schulz nach Hennef ein

Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Parteivorsitzender a.D., ist sicher einer der überzeugtesten und überzeugendsten Vorkämpfer für die europäische Idee. Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit von der Friedenssicherung über die Digitalisierung bis zum Klimaschutz. Nur gemeinsam ist Europa stark. Doch Populisten und Nationalisten bedrohen das europäische Projekt und wollen zurück in den nationalen Egoismus vergangener Tage. Um über die Zukunft der Europäischen Union im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai ins Gespräch zu kommen, laden die SPD Rhein-Sieg und der SPD-Ortsverein Hennef am Dienstag, den 2. April, um 10 Uhr zu einem „Europa-Frühstück“ mit Martin Schulz in die Meys Fabrik, Beethovenstraße 21, nach Hennef ein. Eintritt und Frühstück sind frei. Um eine Anmeldung über www.spd-hennef.de wird gebeten.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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