„Wenn das Herz nur warm ist und schlägt, wie es schlagen soll, dann friert man nicht.“

          -Pippi Langstrumpf-

Ein Jahr, welches durch Krieg weltweit dazu veranlasst hat, einige Werte zu überdenken und eventuell auch persönliche Prioritäten anders zu platzieren, geht zu Ende.

Die SPD-Fraktion und der Ortsverein sind dennoch froh, dass in diesem Jahr unsere Sitzungen regelmäßig in Präsenz stattfinden und

wir uns so persönlich und gut austauschen konnten.

Dabei wird immer deutlich wie wichtig der persönliche Kontakt ist.

Auch regelmäßige Veranstaltungen wie die Mitgliederversammlung, das Neunkirchener Frühlingsfest und der Seelscheider Sommer mussten

zum Glück nicht ausfallen und wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2023 für Neunkirchen-Seelscheid zurück.

Von Herzen wünschen wir Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, alles erdenklich Gute, Gesundheit und Glück für das kommende Jahr,

wunderschöne Weihnachten mit viel Zeit für die schönen Dinge des Lebens.

Ira Wahab, stellv. Ortsvereinsvorsitzende

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Etwas länger brauchten CDU, Bündnis 90/Grüne und FDP, um jetzt dem Breitbandausbau in den bisher unversorgten Haushalten im Gemeindegebiet („Graue Flecken“) zuzustimmen, den sie in der Ratssitzung am 29.11.2023 zwar gegen die SPD-Fraktion abgelehnt, dagegen im Ortsentwicklungsausschuss ohne längere Diskussion durchgewunken hatten. Sieben Kommunen hatten bereits dem geförderten Breitbandausbau zugestimmt. Das Zustandekommen hing allein noch vom positiven Votum unserer Gemeinde ab.

Der Widerspruch der Bürgermeisterin gegen den ablehnten Beschluss führte zu einer Sondersitzung am 11.12. Dem Medienecho und dem Druck der anderen betroffenen Gemeinden auf die CDU folgte deren Umdenken. Aber wie konnte man ohne Gesichtsverlust die plötzliche Kehrtwende motivieren? Da war es denn sehr einfach, der Bürgermeisterin nebulös Kommunikationsmängel vorzuwerfen. Dabei hätte man in den vorberatenden Sitzungen an die anwesenden Vertreter der Kreisverwaltung Fragen stellen können. Vorgeschoben wurde auch die Frage zur Finanzierung des Eigenanteils von 2,1 Mio €. Dabei hatte der Kämmerer auf die erforderliche Anhebung der Grundsteuer hingewiesen.

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Sondersitzung nach Nein von Schwarz-Grün-Gelb 

In der jüngsten Ratssitzung ging es auch um den Breitbandausbau in unserer Gemeinde. Bekanntlich verbleiben bei dem von einzelnen Unternehmen organisierten Ausbau zur Versorgung der Gemeinde zahlreiche unversorgte Bereiche. Dort, wo die Anschlussdichte fehlt, entstehen sogenannte Graue Flecken. Wohl oder übel müssen sich da die Einwohner mit der alten Kupferlitze aus den Ursprüngen der Festnetztelefonie zufrieden geben. Entweder herrscht in diesen Haushalten totale Internetfinsternis oder man muss sich, um überhaupt etwas Traffic zu haben, mit Mitbewohnern im Haus abstimmen. Misslich ist das z. B. bei Telefonkonferenzen im Homeoffice.

Der Rhein-Sieg-Kreis will hier Abhilfe schaffen und koordiniert ein Förderprogramm des Bundes zur flächendeckenden Versorgung, von dem bei uns rund 1.800 noch unversorgte Haushalte hätten profitieren können. Allerdings hätten, so die Vorgabe, hierzu alle acht Kommunen im Kreis mit ähnlichen Problemen mitmachen müssen. Und um den erforderlichen Gemeindeanteil von 2,3 Mio. € aufbringen zu können, hätte die Grundsteuer B bei uns einmalig um 78 Punkte angehoben werden müssen, verteilt über Teilbeträge in mehreren Haushaltsjahren ab 2025.

Die SPD-Fraktion hat als einzige Fraktion für den von der Bürgermeisterin vorgeschlagenen Breitbandausbau im Sinne einer flächendeckenden Versorgung des Gemeindegebietes gestimmt.

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Orange Day

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – 25. November

„Sie dachten, die Kugel, die mich traf, würde mich zum Schweigen bringen, aber sie haben sich geirrt. Anstatt zu schweigen, erhob sich ein Aufschrei. Sie dachten, sie könnten meine Ziele und Ambitionen ändern, aber nur eines änderte sich: Schwäche, Angst und Verzweiflung verschwanden, Mut und Macht wurden geboren.“ – Malala Yousafzai

Gewalt wird uns leider aktuell und gegenwärtig auf der ganzen Welt vor Augen geführt, sei es durch eine Gruppe oder eine Einzelperson, die sich gewaltsam durchsetzt und damit ebenfalls Widerstand in Form von Gewalt erzeugt.

Eine der für mich besorgniserregendsten Formen von Gewalt, ist die, die sich innerhalb von Familien abspielt. Dabei spielt oft ein Streben nach Dominanz und Macht über eine andere Person eine große Rolle und führt leider sehr häufig und unbemerkt zu häuslicher Gewalt.

Seit dem 25.11.1981 wird durch Aktionen und Veranstaltungen zur Stärkung von Frauenrechten, organisiert durch Menschenrechtsorganisationen, auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Hierbei stehen verschiedene Themen, wie Zwangsprostitution, Vergewaltigung, Zwangsheirat, Abtreibung, Wahlrecht und einige mehr im Vordergrund.

Heute gedenken wir aller Menschen, die durch Diskriminierung und Gewalt zum Opfer werden. Am internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ruft die SPD-Fraktion dazu auf, ein Stück näher zusammenzurücken und entschlossen und gemeinsam gegen Gewalt, in welcher Form auch immer, zusammenzustehen.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Nikki Adler, die sportliche Leiterin der Aquarena, die eine tolle Aktion möglich gemacht hat. Nikki Adler ist 6-fache Boxweltmeisterin und setzt zusammen mit der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ein Zeichen zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen durch ein „Schnupper-Boxen“ für Mädchen und Frauen. Fäuste hoch gegen Gewalt und vielen Dank, Nikki!

Iramah Wahab, stellv. Ortsvereinsvorsitzende

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Beim Hitzeschutz sind auch die Kommunen gefordert.

Dass sich das Klima verändert, kann angesichts von zunehmenden Dürreperioden mit extremer Hitze und Waldbränden als Folge, Starkregenereignissen und Überschwemmungen von niemandem mehr geleugnet werden. Es handelt sich auch nicht, wie bislang gern behauptet um singuläre örtliche Wetterereignisse, „die halt mal so passieren“.. Vielmehr ist es so, dass das Wetter vom Klima gemacht wird. Und auch Neunkirchen-Seelscheid wird davon nicht geschont. Kinder, Kranke, Menschen im Alter und Menschen mit Behinderung reagieren besonders anfällig auf solche Belastungen durch Hitze. Und wer auf dem diesjährigen Seelscheider Sommer unterwegs war, hat  angesichts des Hitzestaus durch die brütende Hitze auf der Zeithstraße deutlich erfahren müssen, wie sich die Hitze auf den Organismus auswirkt.. Nach Aussagen von  Meteorologen ist das erst der Anfang…

Auf die signifikante Zunahme von Todesfällen, allein oder zusammen mit Vorerkrankungen ist Ergebnis von extrem steigenden Temperaturen, hat der Bundesgesundheitsminister zutreffend hingewiesen.

Das Thema Gesundheit als kommunalpolitisches Handlungsfeld gewinnt  in Zeiten des Klimawandels insbesondere für den Hitzeschutz der Bevölkerung immer mehr an Bedeutung. 

Bereits 2008 als Reaktion auf den Hitzesommer 2003 mit 40.000 Hitzetoten in West- und Mitteleuropa wurde von der WHO eine Leitlinie zur Erstellung von Hitzeschutzplänen vorgelegt.

Zwischenzeitlich haben die Temperaturhöchstwerte neue Rekorde erzielt, was den Bundesgesundheitsminister zu weiteren Warnungen hinsichtlich steigender Hitzetote und im Juli 2023 zur Veröffentlichung von Informationen zum Hitzeschutzplan für die Gesundheit veranlasste.

Es besteht Handlungsbedarf, denn auch der Gesundheitsschutz gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. 

Dabei unterstützt das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen Kommunen bei der Entwicklung kommunaler Strategien mit verschiedenen Unterstützungsformen für alle Schritte in diesem Planungs- und Umsetzungszyklus.

Als kommunale Handlungsfelder bei der Klimaschutzprävention zum einen die Bauleitplanung zu verorten, bei deren Aufstellung verstärkt auf die klimatischen Auswirkungen zu achten ist. Bebaute Flächen müssen so angelegt werden, dass durch Begrünung Schattenbildung und Abkühlung über Begrünungsmaßnahmen  ein übermäßiges Aufheizen verhindert werden kann. Luftschneisen zur freien Landschaft hin leisten hier ebenfalls einen Betrag zur Vermeidung von Hitzestau. 

Bestandteil des vom Gemeinderat zudem verabschiedeten Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) ist auch eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität ad den Hauptverkehrsstraßen der beiden Hauptorte. Hierzu gehört aus Sicht der SPD auch an geeigneter Stelle für eine Schatten spendende Bepflanzung ggfls. mit  begrünten Pergolen zu sorgen. In einem früheren Antrag hat die SPD-Fraktion die Aufstellung von der Erfrischung dienenden Trinkwasserbrunnen gefordert. Die von der

Verwaltung vorgeschlagene und derzeit erarbeitete Baumschutzsatzung wird einen Beitrag zum Kleinklima leisten können. Besonders Laubgehölze leisten durch die Speicherung von Kohlenstoff nicht nur einen wichtigen Beitrag bei der Reduzierung von CO2 aus der Atmosphäre. Als Schattenspender gewähren  Laubgehölze  Schutz vor  Sonnenstrahlung und sorgen durch die Verdunstung bei der Wasseraufnahme über das Blattwerk für Kühlung der Umgebungsluft.

Bei kommunalen Gebäuden im Bestand sollte Hitzeschutz in Form von Dach- und Fassadenbegrünung entsprechend den baulichen Gegebenheiten nachgebessert werden. Hier sind aber auch die privaten Eigentümer gefordert.

Wichtig erscheint der SPD-Fraktion, die Einwohnerschaft für den notwendigen Eigenschutz bei zunehmender Hitze zu sensibilisieren und hat hierzu die Erstellung eines Informationsflugblatts beantragt, dass an alle Haushalte verteilt und zur Auslegung an Stellen mit Publikumsverkehr zugänglich gemacht werden soll. Ähnlich, wie  im vergangenen Jahr anlässlich des großflächigen Stromausfalls soll hier über den Flyer zum Hitzeschutz die Bevölkerung Informationen zum Verhalten bei starker Hintze und entsprechenden Vorsorgemaßnahmen erhalten. Diese Informationen sollen auch auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden."

Wolfgang Maus

SPD-Ratsfraktion

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