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Lars Klingbeil zur Mitgliederbefragung zur "Europawahl"

Europa

Wichtige Ergebnisse im Überblick

  • Innerhalb von nur neun Tagen haben über 30.000 Mitglieder an der Umfrage teilgenommen.
     
  • Die SPD steht für das leidenschaftliche Bekenntnis zu einem geeinten Europa. Wir haben Europa im Koalitionsvertrag eine zentrale Rolle gegeben. Wir sind die Europapartei in Deutschland: 93,6 Prozent sind der Meinung, dass die Europäische Union (EU) für Deutschland mehr Vorteile als Nachteile mit sich bringt. Damit zeigt sich erneut, dass die alte These, die SPD habe angeblich ein gespaltenes Verhältnis zur EU, nicht stimmt. Im Gegenteil.
     
  • „Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken“, heißt es im Eckpunktepapier zum Europa-Wahlprogramm. Die überwältigende Mehrheit (93,2 Prozent) sieht in den nationalistischen Bewegungen eine große Gefahr. Unsere Antwort ist klar: Wir werden einen kämpferischen und engagierten Europawahlkampf führen, um unsere Werte zu verteidigen: Menschlichkeit, Demokratie, Solidarität, Frieden, Freiheit.
     
  • Um den Zusammenhalt in Europa zu stärken wollen 95 Prozent, dass Europa über die wirtschaftliche Union hinaus ein Kontinent der guten Arbeit und sozialen Sicherheit wird. Wir wollen Europa zu einem sozialen Europa weiter entwickeln. Damit alle Menschen im Alltag spüren, dass Europa auch für sie da ist und nicht nur für Banken, Konzerne und Großunternehmen. Dass Europa auch ihr ganz persönliches Leben besser macht.
     
  • Thema Brexit: Knapp 60 Prozent wollen, dass die EU Großbritannien mehr Zeit für Verhandlungen gibt, um einen chaotischen Austritt zu vermeiden. Bei 36,5 Prozent neigt sich die Geduld dem Ende zu. Sie finden, dass die EU Großbritannien bereits hinreichend stark entgegengekommen ist. Auch hier spiegeln die Mitglieder die Positionen der Parteiführung: Wir müssen unter allen Umständen verhindern, dass es jetzt zu einem harten Brexit kommt. Wichtig ist, dass die Verantwortlichen in London zügig neue Vorschläge machen, wie das weitere Verfahren aussehen kann. Die immer gleichen Vorschläge ins britische Parlament zu bringen, ist keine Lösung. Und die Zeit drängt.