Bauleitplanung im Haupt- und Finanzausschuss - Gremiensitzung in Zeiten von Corona

Veröffentlicht am 03.06.2020 in Stadtentwicklung

Wolfgang Maus

Aktuell findet die politische Gremienarbeit im Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) statt. Dies hat der Rat im Umlaufverfahren auf der Grundlage der geänderten Gemeindeordnung beschlossen. Damit sind auch während der Corona-Pandemie kommunalpolitsche Handlungsfähigkeit und Willensbildung gewährleistet, wenn auch die Zuhörerschaft durch das einzuhaltende Hygieneabstandsgebot nur eingeschränkt teilhaben kann.

Auf der jüngsten HuFA-Sitzung standen mehrere Bebauungspläne zur Beschlussfassung an.

Zunächst ging es um Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplanes für zwei Gästehäuser in Eischeid-Süd. Hierzu hatte noch der Energie-, Umwelt- und Planungsausschuss seine Beratungen mit der Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses abschließen können. Dem folgte nunmehr der HuFA. Es wird die Attraktivität der Gemeinde steigern, wenn mehr Übernachtungsangebote in der Gemeinde bereitstehen.

Im östlichen Bereich von Eischeid beabsichtigt die Firma Stommel-Haus GmbH eine gewerbliche Erweiterung, die insbesondere unter den betroffenen Grundstücksanliegern kontrovers diskutiert wird. Im nordöstlichen Bereich soll zudem eine Kindertagesstätte entstehen. Als Ergebnis der Abwägung wurde sowohl für das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes als auch für das Bebauungsplanverfahren die Durchführung der Offenlage beschlossen. Die Bürgerschaft hat nochmals Gelegenheit, die Planunterlagen einzusehen und Anregungen und Bedenken in das weitere Verfahren einzubringen.

Auf der Tagesordnung stand schließlich auch der Bebauungsplan für das von einem Investor geplante Baugebiet Hermerath-West. Bereits im Jahre 2009 gab es hierzu einen „ersten Aufschlag“. Später wurde das Plangebiet an der Schommerstückstraße geteilt. Aktuell geht es um die Schaffung von weiterem Wohnraum für Familien. Im unteren Teil soll eine mit ortstypischen Gehölzen bepflanzte Grünfläche entstehen. Es ist ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion, in Bebauungsplänen auch dem Gesichtspunkt des Umwelt- und Klimaschutzes Nachdruck zu verleihen. Auch wurde für den weiteren Verfahrensfortgang die Offenlage beschlossen.

Erkennbar ist, dass die Entwicklung unserer Gemeinde behutsam fortschreitet. Neunkirchen-Seelscheid bleibt in Bewegung!

Suchen

Nicole Berka Bürgermeisterin

Taschengeldbörse Neunkirchen-Seelscheid

Sebastian Hartmann MdB

Deutscher Bundestag Mediathek

Bildergebnis für logo deutscher bundestag

SGK NRW

WDR - Landtagslupe

Lesetipp

Vorwärts

Nachrichtenticker

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Downloads

Haushaltsrede

Presse

Wahlbezirke

Wahlprogramm

Wahlzeitung