SPD Kreistagsfraktion: Kreis stellt in dieser Woche Antrag zur Breitbandförderung
„Wir freuen uns, dass die Kreisverwaltung in dieser Woche pünktlich einen Antrag zur Breitbandförderung stellt. Damit kommen bald auch bisher unterversorgte Regionen in den Genuss von schnellem Internet“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dietmar Tendler. SPD-Kreistagsfraktionsgeschäftsführer Folke große Deters hatte Anfang der Woche den entsprechenden Dringlichkeitsantrag unterzeichnet.
„Jetzt zahlt sich aus, dass die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Herbst 2014 auf Initiative unseres Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann einen Antrag gestellt hat, „schnelles Internet“ im Rhein-Sieg-Kreis voran zu treiben. Daraufhin wurden Mittel im Haushalt für eine Markterkundung bereitgestellt. Die hieraus gewonnen Daten sind jetzt bei der Antragerstellung hilfreich und tragen dazu bei, dass wir jetzt schnell handeln können. Die Chancen auf Bewilligung stehen gut, weil viele Kreise noch nicht so weit sind wie wir“, so Tendler weiter. Der Hintergrund: Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen stellen bei der neuen Breitbandförderung bis zu 90 Prozent der Mittel für einen Ausbau in Gebieten bereit, in denen sich ein Ausbau für die Privatwirtschaft nicht lohnt. Für den Kreis bedeutet das für den konkreten Antrag ein Betrag von maximal 2 Millionen Euro aus eigenen Haushaltsmitteln. Hierfür hatte sich Sebastian Hartmann als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag eingesetzt.
Die SPD- Fraktion in Neunkirchen-Seelscheid begrüßt die Fortschritte auf Kreisebene und hatte bereits im Dezember 2015 an die Gemeindeverwaltung einen Antrag gestellt, dass auch alternative Ausbaumöglichkeiten überprüft werden sollen.
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