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KommunalpolitikGemeindesteuern steigen auch in 2018 - wie 2011 beschlossen

PS ohne Namen

In ihrer "Rede" zur Beschlussfassung über den Haushalt 2018 verstieg sich die CDU-Fraktionsvorsitzende zu der Bemerkung, sie vermisse "eine eigene Handschrift der Bürgermeisterin".

Veröffentlicht am 10.12.2017

 

KommunalpolitikVerantwortungslos - Sozialwohnungen sollen weiterhin Mangelware bleiben

Wolfgang Maus

Auf der Sitzung des Ausschusses für Energie, Umwelt und Planung (EUPA) am 14.11.2017 stand unter anderem die Vorberatung eines Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Stehlsiefen/Eischeider Straße an. Das Plangebiet, das als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden soll, grenzt an das vorhandene Wohngebiet an. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hatte beantragt, für einen Teil der zu überplanenden Fläche Mehrfamilienhäuser mit einem
Anteil von 30% als öffentlich geförderten Wohnungsbau vorzusehen.

Veröffentlicht am 26.11.2017

 

KommunalpolitikFreifunk in öffentlichen Gebäuden

PS ohne Namen

Die SPD-Fraktion hat den nachfolgenden Antrag auf Einrichtung von "Freifunk" in allen öffentlichen Gebäuden und Unterstützung weiterer Kooperationspartner bei unserer Bürgermeisterin Nicole Sander gestellt.

Veröffentlicht am 10.11.2017

 

LandespolitikLandtag verabschiedete NRW-Nachtragshaushalt mit Schulden in Milliardenhöhe

CDU und FDP hatten Rot-Grün stets wegen hoher Neuverschuldung angegriffen. Gerade im Amt wird die schwarz-gelbe Landesregierung wortbrüchig und will noch im laufenden Jahr rund 1,55 Milliarden Euro mit Hilfe eines Nachtragshaushaltes ausgeben – selbstredend für „dringlichste Versäumnisse“ der rot-grünen Vorgänger.

Veröffentlicht am 27.10.2017

 

WahlenBundestagswahl 2017

Der SPD Ortsverein dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, die bei der Bundestagswahl der Sozialdemokratischen Partei ihre Stimme gegeben haben. Das für unsere Partei nicht zufriedenstellende Abstimmungsergebnis wird uns beim Eintreten für die sozialdemokratische Sache nicht entmutigen. Wir freuen uns, dass Sebastian Hartmann unsere Region auch weiterhin in Berlin vertreten kann. Auch Lisa Winkelmeier-Becker von der CDU gratulieren wir zur Wiederwahl.

An dieser Stelle danke ich herzlich all denjenigen, die durch persönliche Gespräche mit Nachbarn, Freunden und Bekannten, durch Hausbesuche, Besetzung der Informationsstände und in anderer Art und Weise für die SPD und unseren Kandidaten Sebastian Hartmann geworben haben.

Ein schönes erstes Oktoberwochenende wünscht ihnen der SPD-Ortsverein.

Günter Pöpperl, Ortsvereinsvorsitzender

Veröffentlicht am 04.10.2017