08.09.2010, 19:30 Uhr Vorstandssitzung
13.09.2010, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
14.09.2010, 18:00 Uhr Planungsausschuss
08.09.2010, 19:30 Uhr Vorstandssitzung
13.09.2010, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
14.09.2010, 18:00 Uhr Planungsausschuss
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben dem Parteivorstand derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
Veröffentlicht am 02.09.2010
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem die Sommerferien nun beendet sind, hoffe ich, dass Sie gut erholt aus dem Urlaub und gesund zurück nach Neunkirchen-Seelscheid gekommen sind. Mit dem Ende der Schulferien beginnen nun auch wieder die kommunalpolitischen Aktivitäten.
Veröffentlicht am 27.08.2010
Seit Herbst 2004 laden Manfred Krüger (Wahlbezirk Zeithstraße) und Manfred Lessenich (Wahlbezirk Pohlhausen) regelmäßig einmal im Monat zum Bürgerstammtisch ein.
Veröffentlicht am 23.08.2010
Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Veröffentlicht am 22.07.2010
Jetzt hat die Bundesregierung die Karten auf den Tisch gelegt, nachdem sie monatelang nichts getan oder sich gestritten hat. Mit ihrer „Gesundheitsreform“ zieht Schwarz-Gelb den gesetzlich Versicherten das Geld doppelt aus der Tasche und führt die Kopfpauschale durch die Hintertür ein. Schwarz-Gelb hat die Menschen belogen: Anders als versprochen, haben die Menschen künftig weniger Netto von ihrem Bruttolohn im Portemonnaie.
Veröffentlicht am 09.07.2010

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
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04.09.2010 11:45 Uhr:
Mit offenen Karten: Die Todesstrafe im amerikanischen Rechtswesen
04.09.2010 12:25 Uhr:
Kassensturz
04.09.2010 15:30 Uhr:
Arena
04.09.2010 16:30 Uhr:
Europamagazin
04.09.2010 19:15 Uhr:
Mit offenen Karten: Wozu dient das UNESCO-Welterbe?